Sozialdemokratische Tradition und moderne zukunftsorientierte Politik für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kusel zu verknüpfen ist das Anliegen des SPD-Ortsvereins. Wir sehen uns den Grundwerten der Aufklärung und des Hambacher Festes verpflichtet und treten für eine freie, demokratische und solidarische Gesellschaft ein.
Tradition um der Tradition willen liegt uns aber fern. Wir sind eine moderne Partei, die sich den Herausforderungen der Gegenwart stellt und nicht in überholten Ritualen und verstaubten Ideologien erstarrt ist.
Wir fühlen uns als Teil der Gesellschaft, die den Dialog und die sachliche Auseinandersetzung mit allen demokratischen Kräften braucht und sucht.
Nutzen Sie die Gelegenheit, sich über uns und unsere politischen Positionen zu informieren, uns kennenzulernen, mit uns zu diskutieren oder einfach nur mit uns zu feiern.
Am 1. Mai auf die Straße: für gute Arbeit, soziale Sicherheit und Zusammenhalt Die letzten Jahre haben viele Menschen belastet. Die aktuellen Krisen verlangen uns weiter viel ab. Wir spüren das jeden Tag: bei der Miete, beim Wocheneinkauf und wenn wir am Monatsende rechnen müssen. Arbeitnehmer*innen haben diese Krisen nicht verursacht. Sie halten unser Land am Laufen. Sie schaffen Wohlstand und erwirtschaften die Gewinne der Unternehmen. Sie verdienen Respekt. Gute Arbeit muss Sicherheit geben Wer jeden Tag arbeitet, muss von seinem Lohn leben können. Gute Arbeit braucht faire Löhne, starke Rechte und Tarifbindung. Wenn Unternehmen Steuergeld bekommen, müssen sie Tarifverträge einhalten, Standorte sichern und Arbeitsplätze erhalten. Das Leben muss bezahlbar bleiben Für viele Menschen sind Wohnen, Einkaufen, Energie und Mobilität teurer geworden. Deshalb brauchen wir wirksame Mietpreisbegrenzungen, bezahlbaren Wohnraum und eine Steuerpolitik, die kleine und mittlere Einkommen entlastet und nicht Krisenprofite begünstigt. Reformen müssen den Menschen dienen Unser Land braucht Reformen. Diese dürfen soziale Rechte aber nicht abbauen und den Druck auf Löhne nicht erhöhen. Sie müssen Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessern, den Sozialstaat stärken, gleiche Chancen schaffen und Sicherheit im Alltag geben. Zusammenhalt macht uns stark Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Er steht für Zusammenhalt. Komm mit uns und den Gewerkschaften auf die Straße!
Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,
April, April – doch das ist kein Aprilscherz. Wir haben die Wahl in Rheinland-Pfalz krachend verloren. Was nun? Mehr dazu in der neuen Ausgabe des MM-Magazins. Außerdem gibt es alle Infos zum Neustart der Riester-Rente, meine Haltung zu den hohen Spritpreisen und wie gewohnt einen persönlichen Tipp.
Viel Spaß beim Lesen!
Herzliche Grüße
Matthias
