SPD Ortsverein Kusel

Willkommen bei der Kuseler SPD

Sozialdemokratische Tradition

Sozialdemokratische Tradition und moderne zukunftsorientierte Politik für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kusel zu verknüpfen ist das Anliegen des SPD-Ortsvereins. Wir sehen uns den Grundwerten der Aufklärung und des Hambacher Festes verpflichtet und treten für eine freie, demokratische und solidarische Gesellschaft ein.

Tradition um der Tradition willen liegt uns aber fern. Wir sind eine moderne Partei, die sich den Herausforderungen der Gegenwart stellt und nicht in überholten Ritualen und verstaubten Ideologien erstarrt ist.

Wir fühlen uns als Teil der Gesellschaft, die den Dialog und die sachliche Auseinandersetzung mit allen demokratischen Kräften braucht und sucht.

Nutzen Sie die Gelegenheit, sich über uns und unsere politischen Positionen zu informieren, uns kennenzulernen, mit uns zu diskutieren oder einfach nur mit uns zu feiern.

Jochen Hartloff nimmt Abschied von der parlamentarischen Bühne

Am 29.01.2021 fand die letzte Plenarsitzung der 17. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtages statt. 

Für Jochen Hartloff endet damit die Zeit als Landtagsabgeordneter. 

Alexander Schweitzer dazu:

„Mit Jochen Hartloff verlässt einer der erfahrensten SPD-Abgeordneten die parlamentarische Bühne. Als SPD-Fraktionsvorsitzender, danach als Justizminister und Ausschussvorsitzender hat er die rheinland-pfälzische Landespolitik über viele Jahre an entscheidenden Stellen mitgestaltet. Seine scharfsinnigen, humorvollen und geistreichen Reden werden im rheinland-pfälzischen Landtag fehlen."

Wir bedanken uns bei Jochen für die gute und langjährige Arbeit!

 

Briefwahl zur Landtagswahl ab sofort möglich

Informationen zur Beantragung der Briefwahlunterlagen zur Landtagswahl 2021 finden Sie unter https://www.vgka.de/aktuelles/wahlen/ .

Dr. Oliver Kusch
Dr. Oliver Kusch - Unser Kandidat für den Landtag

Lernt unseren Kandidaten Dr. Oliver Kusch kennen!
Auf seiner Homepage https://oliver-kusch.de/ finden Sie weitere Informationen zu seinen Zielen und wie er uns alle in Mainz vertreten möchte.

 

Stellungnahme zur Digitalisierung der Gremienarbeit im Landkreis Kusel

Seitens der CDU wurde ein Antrag zur digitalen Gremienarbeit gestellt, der in der nächsten Sitzung des Kreisausschusses beraten werden soll. Hierzu ist aus Sicht der SPD-Fraktion folgendes zu ergänzen:

Schon zu Beginn der Legislaturperiode, in der ersten Sitzung des Kreisausschusses hatte die SPD-Fraktion angeregt Sitzungsunterlagen, soweit gewünscht, in digitaler Form bereit zu stellen.

Die Fraktionsvorsitzende Pia Bockhorn führte aus, dass dies aus sowohl aus ökologischen (Müllervermeidung), wie auch finanziellen (Papier, Druck, Versand) sinnvoll erscheine.

Sie wies darauf hin, dass in einigen Kommunalparlamenten insbesondere auch im Bezirkstag der Pfalz bereits so verfahren werde, so dass dies doch auch im Kreistag Kusel möglich sein müsse.

Seitens der Verwaltung wurde seinerzeit mitgeteilt, dass zu prüfen sei ob die Hauptsatzung dies zulasse, oder diese ggf. geändert werden müsse. Dies begrüßte die SPD-Fraktion, denn eine Satzung zu diesen Gunsten hin zu ändern, bringt uns voran.

Die SPD-Kreistagsfraktion und auch eine andere Fraktion fragten immer wieder nach, ob wir das viele Papier nicht vermeiden können und auf digitale Form umsteigen. Gerade in einer der letzten Kreisausschusssitzungen wies Andreas Müller (SPD) noch einmal darauf hin, dass es für eine digitale Bereitstellung der Sitzungsunterlagen an der Zeit ist. Nun liegt ein Antrag der CDU vor. Die SPD im Kreistag Kusel unterstützet diesen Antrag ausdrücklich. Es wurde nun verschriftlicht, was schon seit eineinhalb Jahren immer wieder mündlich durch die SPD-Kreistagsfraktion gefordert wurde. Die Zuversicht ist groß, dass alle Kreistagsmitglieder noch in dieser Legislaturperiode die Möglichkeit bekommen ihre Sitzungsunterlagen digital, auf einem privaten oder einem zur Verfügung gestellten Endgerät, einsehen können.

Pia Bockhorn

Fraktionssprecherin

Das Homburger Frauenkabarett am 20. März fällt aus!

Auf Empfehlung der Kreisverwaltung muss die Veranstaltung der AsF Rheinland-Pfalz mit dem Homburger Frauenkabarett aus Anlass des Internationalen Frauentages am Freitag, den 20. März 2020, abgesagt werden.
 
Es ist uns nicht leicht gefallen, diese Entscheidung heute Morgen so zu treffen, so die Landesvorsitzende Anke Schneider, aber wir sehen auch die Verantwortung, die weitere Ausbreitung der Corona-Infektion zu vermeiden. Die Absage dient unser aller Schutz.
 
Es wird einen neuen Termin geben, wir sind bereits in Gesprächen und werden schnellstmöglich informieren. Alle Karten behalten selbstverständlich ihre Gültigkeit!
 
Kontakt für Rückfragen: michaela.martin@spd.de